(Infor­ma­tio­nen nach Arti­kel 13 und 14 der Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung)

Das Ver­kehrs­mi­nis­te­rium Baden-Würt­tem­berg nimmt den Schutz Ihrer per­sön­li­chen Daten sehr ernst. Aus die­sem Grunde haben wir Maß­nah­men getrof­fen, die sicher­stel­len, dass die Vor­schrif­ten über den Daten­schutz sowohl von uns als auch von unse­ren exter­nen Dienst­leis­tern beach­tet wer­den. 

Verant­wort­li­cher nach Arti­kel 13 Absatz 1 Buch­stabe a der DSGVO ist das Ver­kehrs­mi­nis­te­rium Baden-Würt­tem­berg.

Die nach­fol­gende Erklä­rung gibt Ihnen einen Über­blick dar­über, wie das Ver­kehrs­mi­nis­te­rium Baden-Würt­tem­berg den Schutz Ihrer Daten bei Nut­zung unse­res Online-Ange­bo­tes gewähr­leis­tet und wel­che Art von Daten zu wel­chem Zweck und in wel­chem Umfang inner­halb unse­res Online-Ange­bots und der ver­bun­de­nen Web­sei­ten, Funk­tio­nen und Inhalte ver­ar­bei­tet wer­den. Außer­dem möch­ten wir Sie über Ihre Rechte infor­mie­ren.

Die Daten­schut­z­er­klä­rung gilt unab­hän­gig von den ver­wen­de­ten Domains, Sys­te­men, Platt­for­men und Gerä­ten (z.B. Desktop oder Mobile) auf denen das Ange­bot aus­ge­führt wird.

Begriff­lich­kei­ten, wie z.B. „per­so­nen­be­zo­gene Daten“ oder deren „Ver­ar­bei­tung“ ver­wen­den wir ent­spre­chend der Defi­ni­tio­nen in Arti­kel 4 der Daten­schutz­grund­ver­ord­nung (DSGVO).

Das Ver­kehrs­mi­nis­te­rium ver­ar­bei­tet im Rah­men die­ses Online-Ange­bots Daten,

• damit Sie die Sei­ten abru­fen kön­nen,
• bei Nut­zung des Kon­takt­for­mu­lars
• zur sta­tis­ti­schen Aus­wer­tung

Zu den im Rah­men die­ses Online-Ange­bo­tes ver­ar­bei­te­ten per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten gehö­ren Bestands­da­ten (z.B. E-Mail-Adres­sen für Kon­takt­for­mu­lar), Nut­zungs­da­ten (z.B. die besuch­ten Sei­ten unse­res Online-Ange­bo­tes) und Inhalts­da­ten (z.B. Ein­ga­ben im Kon­takt­for­mu­lar).

Wir erhe­ben diese Daten inso­weit auf der Grund­lage von Arti­kel 6 Absatz 1 Buch­stabe e DSGVO, um Ihnen die­ses Online-Ange­bot zur Wahr­neh­mung unse­rer Auf­ga­ben im öffent­li­chen Inter­esse (Öffent­lich­keits­ar­beit der Pres­se­stelle des Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­ums) zur Ver­fü­gung stel­len zu kön­nen.

Per­so­nen­be­zo­gene Daten ver­ar­bei­ten wir nur im Rah­men der ein­schlä­gi­gen Daten­schutz­be­stim­mun­gen. Das bedeu­tet, dass wir Ihre Daten nur bei Vor­lie­gen einer gesetz­li­chen Erlaub­nis ver­ar­bei­ten, ins­be­son­dere wenn die Daten­ver­ar­bei­tung zur Erbrin­gung unse­rer Leis­tun­gen sowie Online-Ser­vices erfor­der­lich bzw. gesetz­lich vor­ge­schrie­ben oder gestat­tet ist oder eine Ein­wil­li­gung der Nut­zer vor­liegt. 

An eini­gen Stel­len des Inter­ne­t­an­ge­bots haben Sie die Mög­lich­keit, frei­wil­lig per­so­nen­be­zo­gene Anga­ben zu machen: bei­spiels­weise in Kon­takt­for­mu­la­ren, uns über­las­se­nen (per­so­nen­be­zo­ge­nen) Daten spei­chern und ver­wen­den wir aus­schließ­lich für den Zweck, für den ihre Angabe erfolgte.

Wir set­zen Ses­sion- und per­ma­nente Coo­kies ein. Coo­kies sind kleine Infor­ma­ti­ons­ein­hei­ten, die ein Anbie­ter im Arbeitsspei­cher des Com­pu­ters des Besu­chers spei­chert. In einem Ses­sion-Coo­kie wird eine zufäl­lig erzeugte ein­deu­tige Iden­ti­fi­ka­ti­ons­num­mer abge­legt, eine soge­nannte Ses­sion-ID. Außer­dem ent­hält ein Coo­kie die Angabe über seine Her­kunft und die Spei­cher­frist. Diese Coo­kies kön­nen keine ande­ren Daten spei­chern.

Coo­kies las­sen sich mit allen Inter­net­brow­sern steu­ern. Die meis­ten Brow­ser sind so ein­ge­stellt, dass alle Coo­kies akzep­tiert wer­den, ohne die Benut­zer zu fra­gen. Wenn Sie den vol­len Funk­ti­ons­um­fang der Web­site nut­zen möch­ten, soll­ten Sie Ihren Brow­ser so ein­stel­len, dass Ses­sion-Coo­kies akzep­tiert wer­den. Falls Sie nicht möch­ten, dass Coo­kies auf Ihrem Rech­ner gespei­chert wer­den, soll­ten Sie die ent­spre­chende Option in den Sys­te­mein­stel­lun­gen des Brow­sers deak­ti­vie­ren. 

Bei der Kon­takt­auf­nahme mit uns (per Kon­takt­for­mu­lar oder E-Mail) wer­den die Anga­ben des Nut­zers zur Bear­bei­tung der Kon­taktan­frage und deren Abwick­lung und damit zur Wahr­neh­mung der uns über­tra­ge­nen, im öffent­li­chen Inter­esse lie­gen­den, Auf­ga­ben gemäß Arti­kel 6 Absatz 1 Buch­stabe e der DSGVO ver­ar­bei­tet. Wenn Sie das Kon­takt­for­mu­lar benut­zen nach Arti­kel 6 Absatz 1 Buch­stabe b der DSGVO.

1. Aus­kunfts­recht
   Sie haben jeder­zeit das Recht form­los und ohne Begrün­dung Aus­kunft über die bezüg­lich Ihrer Per­son gespei­cher­ten Daten zu bekom­men. Dies gilt auch für deren Her­kunft und Emp­fän­ger sowie den Zweck der Spei­che­rung. Diese Aus­kunft erhal­ten Sie kos­ten­los (Arti­kel 15 DSGVO). Aus­kunft über die gespei­cher­ten Daten gibt Ihnen die Inter­net­re­dak­tion des Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­ums: presse (at) vm.bwl.de
    
2. Berich­ti­gungs­recht, Wider­rufs­recht und wei­tere Rechte
   Zusätz­lich haben Sie das Recht auf Berich­ti­gung unrich­ti­ger Daten, Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung und Löschung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten (Arti­kel 16 DSGVO. Arti­kel 17 DSGVO, Arti­kel 18 DSGVO). Im Fall der Annahme einer unrecht­mä­ßi­gen Daten­ver­ar­bei­tung kön­nen Sie jeder­zeit Beschwerde bei der für uns zustän­di­gen Auf­sichts­be­hörde, dem Lan­des­be­auf­trag­ten für den Daten­schutz, ein­rei­chen. Haben Sie uns eine Ein­wil­li­gung erteilt, kön­nen Sie diese grund­sätz­lich mit Wir­kung für die Zukunft wider­ru­fen (Arti­kel 7 DSGVO) .

Sie kön­nen sich mit jedem Inter­net­brow­ser anzei­gen las­sen, wenn Coo­kies gesetzt wer­den und, was sie ent­hal­ten. Detail­lierte Infor­ma­tio­nen bie­tet das vir­tu­elle Daten­schutz­büro der Bun­des- und Lan­des­da­ten­schutz­be­auf­tra­gen in Deutsch­land an.

In unse­rem Online-Ange­bot sind Videos der Platt­form “YouTube” des Drit­tan­bie­ters Goo­gle Inc., 1600 Amphi­thea­tre Park­way, Moun­tain View, CA 94043, USA, ein­ge­bun­den. Wenn Sie sich Video-Inhalte auf unse­ren Online-Ange­bo­ten anse­hen, wer­den Infor­ma­tio­nen zum Nut­zer­ver­hal­ten (z.B. Öff­nen des Videos und Dauer des Anse­hens) über­mit­telt.

Zur bedarfs­ge­rech­ten Gestal­tung und lau­fen­den Ver­bes­se­rung des Inter­ne­t­an­ge­bots benutzt die­ses Online-Ange­bot Matomo, eine Open-Source-Soft­ware zur sta­tis­ti­schen Aus­wer­tung der Besu­cher­zu­griffe. Wir nut­zen Matomo auf Grund­lage unse­rer berech­tig­ten Inter­es­sen (d.h. Inter­esse an der Ana­lyse, Opti­mie­rung und wirt­schaft­li­chem Betrieb unse­res Onli­ne­an­ge­bo­tes im Sinne des Arti­kel 6 Absatz 1 Buch­stabe e. DSGVO. Matomo ver­wen­det eben­falls soge­nannte Coo­kies, die auf Ihrem Com­pu­ter gespei­chert wer­den und die eine Ana­lyse der Benut­zung der Web­site durch Sie ermög­li­chen.

Wir tref­fen orga­ni­sa­to­ri­sche, ver­trag­li­che – zum Bei­spiel mit Hos­ting-Dienst­leis­tern – und tech­ni­sche Sicher­heits­maß­nah­men ent­spre­chend dem Stand der Tech­nik, um sicher­zu­stel­len, dass die Vor­schrif­ten der Daten­schutz­ge­setze ein­ge­hal­ten wer­den und um damit die durch uns ver­ar­bei­te­ten Daten gegen zufäl­lige oder vor­sätz­li­che Mani­pu­la­tio­nen, Ver­lust, Zer­stö­rung oder gegen den Zugriff unbe­rech­tig­ter Per­so­nen zu schüt­zen. 

Für wei­tere Infor­ma­tio­nen in Bezug auf die Behand­lung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten im Ver­kehrs­mi­nis­te­rium Baden-Würt­tem­berg steht Ihnen die Online-Redak­tion des Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­ums zur Ver­fü­gung: presse (at) vm.bwl.de

Die Anga­ben zu den Verant­wort­li­chen für das Inter­ne­t­an­ge­bot fin­den Sie im Impres­sum.